E-Paper - 01. Mai 2015
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Stimmen für Gallus Pfister ungültig

HEIDEN Der Regierungsrat heisst die Stimmrechtsbeschwerde teilweise gut

Gegen die Wahl von Gallus Pfister zum Gemeindepräsidenten Heiden wurde von einem Stimmbürger eine Stimmrechtsbeschwerde eingereicht. (BN vom 24. April) Der Regierungsrat heisst die Beschwerde teilweise gut. Damit ist die Wahl ungültig.

«Ich stelle mich einer neuen Wahl. Die Regierung hat entschieden, die Stimmrechtsbeschwerde teilweise gutzuheissen. Damit ist meine Wahl vom 12. April ungültig. Am 14 . Juni finden die Nachwahlen für den Gemeinderat und Neuwahlen für das Gemeindepräsidium statt. Ich stelle mich wiederum als Kandidat für die Wahl zur Verfügung», sagt Gallus Pfister gegenüber den «Bodensee Nachrichten».

Rücksicht auf die Familie

Pfister wurde am 12. April mit 651 Stimmen zum Gemeindepräsidenten gewählt. Seinen Wohnsitz hat er noch in Wil, hat dies aber während des gesamten Wahlkampfes offen kommuniziert. Gegenüber den «BN» sagte er in einem Interview, dass er im Falle der Wahl nach Heiden ziehen werde. Aus Rücksicht auf seine Familie wolle er damit warten, sollte Heiden sich nicht für ihn entscheiden,

«Weiterhin auf der Suche»

Der Ausserrhoder Regierungsrat hat die Stimmrechtsbeschwerde, die eingegangen ist, teilweise gutgeheissen. So schreibt er in einer Medienmitteilung, Pfister sei nicht wählbar gewesen und die abgegebenen Stimmen seien ungültig. Die Gemeinde darf die Stimmen also nicht berücksichtigen. Laut Regierungsrat ist die Voraussetzung zur Wählbarkeit in eine politische Behörde im Kanton Appenzell Ausserrhoden nach kantonalem Recht nur dann möglich, wenn der Wohnsitz des Kandidaten im Kanton oder in der Gemeinde liegt. «Ich bin weiterhin auf der Suche nach einer geeigneten viereinhalb Zimmer Wohnung, möglichst im Zentrum von Heiden. Bis zum Wahltermin werde ich meine Schriften und den Wohnsitz in Heiden habe», sagt Pfister. Stefanie Rohner

Bodensee Nachrichten vom Freitag, 1. Mai 2015, Seite 1 (100 Views)

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